Rechtsprechung
| VG Kassel, 14.04.2005 - 7 E 1690/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,36963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 12 Abs 2 S 3 BBesG, § 40 Abs 1 BBesG, § 41 BBesG
Rückerstattungsanspruch wegen überzahlten Familienzuschlags. - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückerstattungsanspruch wegen überzahlten Familienzuschlags.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.10.1967 - II C 71.67
Auszahlung eines als Bruttoleistung geschuldeten Betrags ohne Abzug der …
Auszug aus VG Kassel, 14.04.2005 - 7 E 1690/04
Nach den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen ist es erforderlich, daß die danach gebotene Ermessensentscheidung in ausdrücklicher Form zu treffen und zu begründen ist, wobei es allerdings ausreichend sein kann, daß dem Rückzahlungsverpflichteten lediglich Ratenzahlungen eingeräumt werden (BVerwG, Urteil vom 12.10.1967 -- II C 71.67 --, BVerwGE 28, 68 (79)). - VGH Hessen, 27.06.1990 - 1 UE 1378/87
Rückzahlung überzahlter Beamtenbezüge
Auszug aus VG Kassel, 14.04.2005 - 7 E 1690/04
Der Hess. VGH hat zu den Anforderungen an eine Billigkeitsentscheidung in seinem Urteil vom 27. Juni 1990 (Az: 1 UE 1378/87, NVwZ 1991, 94 ff) zu dem gleichlautenden § 49 Abs. 2 S 3 Soldatenversorgungsgesetz folgendes ausgeführt:.